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Fulton Sheen Zitat
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Willenserklärungen haben im Jurastudium, aber vor allem im echten Leben eine außerordentliche Bedeutung.
Kann Schweigen als eine solche Willenserklärung ausgelegt werden?
Obwohl das Schweigen einer Person grundsätzlich als rechtliches Nullum betrachtet wird und daher keinerlei Wirkung entfaltet, gibt es von diesem Grundsatz wie immer Ausnahmen:
Vertragliche Vereinbarung

Im Rahmen der Privatautonomie könne die Parteien vereinbaren, dass dem Schweigen ein Erklärungswert beigemessen wird.
Beispiel: A möchte B seinen Gebrauchtwagen für 2.000 € verkaufen. B sagt, dass er 3 Tage darüber nachdenken möchte, sollte A dann nichts von B hören, so sehe er den Vertrag als geschlossen an.

Hier würde nach 3 Tagen dem Schweigen ein Erklärungsgehalt beigemessen werden können.
Kaufmännischen Bestätigungsschreiben

Hier besteht ein Sonderfall des Schweigens als Zustimmung:
Widerspricht in einem solchen Fall der Empfänger eines kaufmännischen Bestätigungsschreiben nicht unverzüglich, so ist anerkannt, dass der Vertrag mit dem Inhalt des Bestätigungsschreiben geschlossen wurde. Insofern handelt es sich nicht um eine gesetzliche Regelung, sondern vielmehr um Gewohnheitsrecht (§ 346 HGB).
Gesetzliche geregelte Fälle

Schweigen als Zustimmung*:

§ 416 I 2 BGB

§ 455 S. 2 BGB

§ 516 II 2 BGB

§ 1943 BGB: Der Erbe kann die Erbschaft nicht mehr ausschlagen, wenn er sie angenommen hat oder wenn die für die Ausschlagung vorgeschriebene Frist verstrichen ist; mit dem Ablauf der Frist gilt die Erbschaft als angenommen.

 

Schweigen als Ablehnung*:

§ 108 II 2 BGB

§ 415 II 2 BGB

§ 451 I 2 BGB

§ 177 II 2 BGB: Die Genehmigung kann nur bis zum Ablauf von zwei Wochen nach dem Empfang der Aufforderung erklärt werden; wird sie nicht erklärt, so gilt sie als verweigert

*die aufgelisteten §§ sind nicht abschließend und dienen als Beispiel.